Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen ergänzen die Allgemeinen Bedingungen zur Nutzung unseres Internetauftritts sowie die Rechtlichen Hinweise und Informationen zum Datenschutz, die Sie hier abrufen können!

Geltungsbereich:
Der Teilnahme am SMS-Versand auf unserer Homepage liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde.

FreeSMS-Mitgliedschaft:
Der Versand von Kurznachrichten an Mobiltelefone über die Homepage ist kostenlos. Der Dienst kann erst nach Anmeldung genutzt werden. Der Nutzer sorgt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Die FreeSMS-Mitgliedschaft kann jederzeit per E-Mail an uns gekündigt werden. Der Anbieter ist berechtigt, die Aufnahme zur Teilnahme abzulehnen oder die FreeSMS-Mitgliedschaft ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen. Bei Verletzung der angeführten Bestimmungen wird der User vom Anbieter durch eine E-Mail verwarnt. Sollte diese Warnung keine Wirkung zeigen und erneut gegen die Anbieter-Regeln verstoßen werden, so wird der User ohne weitere Vorwarnung gesperrt, d. h. er erhält zukünftig keinen Zugang mehr zum SMS-Versendebereich der

Homepage:
Die FreeSMS-Mitgliedschaft erhält der Nutzer, nachdem er eine Anmeldung ausgefüllt hat und diese durch das Einloggen auf den SMS-Versendebereich mit Hilfe des an ihn zur Bestätigung seiner Eintragung per SMS zugesandten Passworts bestätigt. Jeder registrierte Nutzer darf nur ein Nutzerkonto halten.

Passwort:
Während der Registrierung erhält der Nutzer ein eigenes Passwort. Jeder Teilnehmer ist verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passwortes und für alle Schäden, die aus der Benutzung, der Aufdeckung oder Weitergabe des Passwortes entstehen.

Inhalte:
Über die Homepage können Kurznachrichten (SMS=Short Message Service) an Handys verschickt werden. Eine Nachricht darf höchstens 120 Zeichen lang sein. Dabei stellt der Anbieter lediglich das Medium für den Versand zur Verfügung. Der Anbieter versendet und verbreitet Inhalte nicht selbst, solange kein ausdrücklicher Hinweis auf die Herstellung der Inhalte durch den Anbieter besteht.
Die SMS werden vom User verschickt. Der Absender der Nachricht bestätigt, dass der Empfänger tatsächlich mit dem Empfang einer Nachricht via SMS einverstanden ist. Die SMS wird auf eigene Gefahr verschickt.

Pflichten des Nutzers:
Der Nutzer stellt sicher, daß er bei der Nutzung des SMS-Versandes von der Homepage nicht gegen geltende Rechtsvorschriften verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer bei der Teilnahme an FreeSMS auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Anwendung auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen könnte.
Die Versendung von Inhalten, die als Meinung getarnte Werbung sind, vorsätzlich unsachlich oder unwahr sind, deren Wiedergabe eine Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Rechten Dritter darstellt oder darstellen könnte, die pornographische, sittenwidrige oder sonst anstößige Elemente enthalten, auch und insbesondere in Form von Bildern, die ihrer Art nach dazu geeignet sind, Jugendliche zu gefährden, zu beeinträchtigen oder nachhaltig zu schädigen, die strafbarer oder verleumderischer Art sind, die verfassungsfeindlicher, oder extremistischer Natur sind oder von verbotenen Gruppierungen stammen, die Viren oder sonstige Bestandteile enthalten, die andere Computer in Soft- oder Hardware beeinträchtigen oder schädigen könnten, die Kettenbriefe oder Umfragen darstellen ist untersagt.
Die Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte sowie mögliche Konsequenzen tragen die Teilnehmer selbst, bzw. deren gesetzliche Vertreter.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder durch die Nutzung des SMS-Versandes von der Homepage durch den Nutzer gegen den Anbeiter geltend gemacht werden können.
Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte zu versenden, für die er die entsprechenden Nutzungsrechte hat. Alle etwaigen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, sind zu beachten. Für eine etwaige Nutzung solcher Rechte Dritter hat sich der Nutzer das Recht zur Nutzung dieser Rechte einräumen zu lassen.
Die Nutzung des SMS Services für den Versand von Massen-SMS (Spamming), SMS-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens.
Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten, sowie gegen geltendes Recht und die guten Sitten behält sich der Anbieter vor, zuwider handelnde Teilnehmer zeitweilig oder dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Dies gilt auch für Verstöße, die von Dritten begangen werden, die mit dem Einverständnis des Teilnehmers dessen Benutzernamen und Zugang benutzen. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

Haftung:
Etwaige Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat vorsätzlich oder grobfahrlässig gehandelt. Der Anbieter haftet in gleicher Weise für einen leicht fahrlässig verursachten Schaden, soweit eine Vertragspflicht verletzt wurde, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist.

Bereitstellung:
Die Bereitstellung der Dienste auf der Homepage ist eine rein freiwillige Leistung des Anbieters, es besteht kein Rechtsanspruch des Nutzers auf Beibehaltung dieser Dienste. Diese Dienste können jederzeit eingestellt oder beschränkt werden.
Die Zahl der SMS die ein User pro Tag, Monat oder einen anderen Zeitraum verschicken darf kann ggf. begrenzt werden. Diese Menge kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekürzt werden.
Datum, Uhrzeit, Inhalt, IP-Adresse und Empfängernummer werden mitgeloggt. Laut Telekommunikationsgesetz ist der Anbeiter verpflichtet, alle versendeten Nachrichten 90 Tage ab Versendedatum zu speichern.

Gewährleistung:
Der Anbieter hat keinen Einfluß auf den Transport von Daten über das Internet oder das Telefonnetz. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Systems von dem Anbieter ein Fehler auftritt. Die Homepage steht dem Nutzer 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung. Sendebetriebsunterbrechungen sind möglich. Dies gilt insbesondere für Ausfälle im Sendebetrieb, die durch Störungen im Internet bedingt sind. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.

Datenschutz:
Personenbezogene Daten (Bestandsdaten), die der Anbieter im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt der Anbieter nur, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt. Eine Einwilligung des Nutzers zur Weitergebe der Daten liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer personenbezogene Daten (z.B. Handynummer) zum Einloggen in den SMS-Versendebereich verwendet oder im Rahmen des geschlossenen Benutzerbereichs anderen bekannt gemacht hat.
Der Anbieter veröffentlicht keine Ihrer persönlichen Informationen zur Identifizierung, wenn Sie nicht Ihre ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben haben. Der User stimmt ausdrücklich zu, daß allgemein gehaltene Informationen über den User und dessen Nutzerverhalten Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden um zielgerichtete Werbung im Online-Angebot zu schalten.
Der User stimmt ausdrücklich zu, kostenlose werbliche Informationen vom Anbieter an seine registrierte Post-/ eMail-Adresse oder Handynummer zu erhalten.

Schlussbestimmungen:
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der User kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen.
Der Anbieter ist berechtigt, - im Fall der Unwirksamkeit einer Bedingung diese Bedingung mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder einer höchst richterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der User durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der vorherigen Bedingung, zu ändern.
Ändert der Anbieter die AGB, kann der User innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht und darauf, daß in dem Fall, daß sich der User nicht fristgerecht anderweitig erklärt, die Änderung der AGB mit Beginn des auf den Fristablauf folgenden Monat gültig werden, wird ausdrücklich hingeweisen.
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus dem Nutzungsvertrag für die Parteien und ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.